Die Stimme des Volkes: Auf dem Weg zu einer stärkeren Bürgerbeteiligung

Ergebnis

Die Bereitschaft der Bürger gesellschaftliche Aufgaben und Herausforderungen mitzutragen und aktiv an ihrer Umsetzung mitzuwirken ist ein Schlüsselelement für die Lösung zukünftiger Herausforderungen. Über vier Fünftel der Bürger begrüßen eine aktivere Beteiligung an politischen Prozessen, etwa durch Bürgerdialoge, runde Tische oder Foren. Die Zustimmung ist gesellschaftsübergreifend hoch, wobei ältere Mitbürger besonders starkes Interesse an einer Teilhabe zeigen.

Gründe

In der repräsentativen Demokratie überwiegen – auf Bundesebene – Wahlen als Hauptinstrument der Bürgerbeteiligung. Auf Länder- und besonders auf kommunaler Ebene haben sich zusätzlich seit den 1990er Jahren vielfältige Formen der politischen Partizipation entwickelt. Dazu gehören u.a. Bürgerbegehren und -versammlungen, lokale Petitionen und öffentliche Anhörungen, Stadtteilprojekte und -vertretungen ebenso wie die Mitarbeit in kommunalen Einrichtungen, Vereinen und Verbänden. Sie alle eint der Wunsch, das individuelle Engagement zu stärken, die Entscheidungsmacht auf verschiedene Akteure zu verlagern und die vielen Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Besonders seit der Zunahme der digitalen Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren sowie den positiven Erfahrungen, etwa bei Projekten der Stadtplanung, schätzen die Menschen immer mehr die Vorteile der (E-)Partizipation und wünschen sich hier noch weitere Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten. Ein weiterer Grund dürfte auch im zunehmenden Vertrauensverlust in die Parteien liegen, was bei einer Mehrheit der Bürger den Wunsch nach mehr Mitbestimmung anregt. Viele glauben, dass die Bewältigung vor allem kommunaler Herausforderungen nicht mehr allein durch diese vollzogen werden kann und plädieren für mehr Transparenz und Einbeziehung der Betroffenen.

Die besonders hohe Zustimmung unter älteren Bürgern kann durch ihre stärkere lokale Verwurzelung erklärt werden, während viele Jüngere eher global orientiert sind und zu anderen Formen des Engagements wie Online-Aktivismus, Demonstrationen oder zivilen Widerstandsaktionen tendieren.

Prognose

In Zukunft könnte die Bürgerpartizipation – und diese nicht nur auf kommunaler Ebene – eine Schlüsselrolle spielen. Der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Bürgerschaft kann helfen, begrenzte Ressourcen optimal zu nutzen und gemeinschaftlich Herausforderungen zu bewältigen. Dabei könnte diese Kooperation sowohl die lokale Gemeinschaft als auch das Vertrauen in Politiker stärken. Schließlich führen Entscheidungen, die mit den Bürgern getroffen werden, zu mehr Akzeptanz und zu einer effektiveren Umsetzung von Maßnahmen sowie einer gestärkten, zukunftsorientierten Gemeinschaft.

Neben den traditionellen Austausch- und Informationsveranstaltungen, Bürgerlaboren und Bürgerpanels, werden zudem verstärkt digitale Tools, Online-Plattformen und auch die Sozialen Medien eine zentrale Rolle spielen, um insbesondere jüngere Bürger zu erreichen und auch (lokale) Planungsvorhaben weitreichender bekannt zu machen.